Themen EU-Kohäsionspolitik: Förderperiode 2021-2027

Lothar Schneider - Geschäftsführer Prisma Consult Gruppe

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EU-Kohäsionspolitik macht Innovationen möglich

Die Europäische Kommission hat mit der Veröffentlichung des Entwurfs für den EU-Haushalt 2021-2027 ein klares Signal gesetzt: Auch nach 2020 wird die EU der gemeinschaftlich finanzierten Kohäsionspolitik den höchsten Stellenwert einräumen. Bei der Bewerbung um Fördergelder berät agiplan Städten, Kommunen und Unternehmen und zeigt, wie sie am besten vom Strukturfonds profitieren können.

331 Millionen Euro für die nächste Förderperiode

Ziel ist es, innovative Projekte möglich zu machen, neue Märkte zu erschließen, Arbeitsplätze zu schaffen und dabei die strukturellen Unterschiede zwischen den einzelnen Regionen Europas auszugleichen. Insgesamt sind für die nächste Förderperiode rund 331 Milliarden Euro veranschlagt. Viele Regionen in Deutschland profitieren stark von den Strukturfondsmittel und sind durch sie in der Lage ihre regionalen Strategien langfristig mit konkreten Projekten umzusetzen.

Kürzung der Fördermittel für Deutschland: Bewerber müssen sich strategisch aufstellen

Jedoch soll Deutschland für den nächsten Zeitraum bis 2027 rund ein Fünftel weniger Geld zur Verfügung stehen. Nach Plänen der EU-Kommission würden nur noch 15,7 Milliarden Euro eingeplant und damit 4,1 Milliarden Euro weniger als noch im aktuellen Finanzrahmen. Wer sich um Fördermittel aus dem Strukturfonds bewirbt, muss sich entsprechend strategisch aufstellen. Dabei sind vor allem die richtigen Inhalte maßgebend.

Modernisierung des EU-Strukturfonds: Weniger Bürokratie, klare Ziele

Ebenfalls steht fest, dass die Europäische Union die Strukturfonds umfassend modernisieren wird. Vor allem die Vergabe soll deutlich einfacher und unkomplizierter werden. Hierzu sind bereits zahlreiche Vereinfachungen durch die Europäische Kommission vorgeschlagen worden.

Dabei sollen fünf Ziele die EU-Investitionen in den Jahren 2021-2027 leiten. Der Schwerpunkt der Investitionen in die regionale Entwicklung wird sehr deutlich auf den ersten beiden Zielen liegen. Entsprechend dem relativen Wohlstand der Mitgliedstaaten werden 65 bis 85 Prozent der Mittel diesen Prioritäten zugewiesen:

1. Ein intelligenteres Europa durch Innovation, Digitalisierung, wirtschaftlichen Wandel sowie Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen
2. Ein grüneres, CO2-freies Europa, welches das Übereinkommen von Paris umsetzt und in die Energiewende, in erneuerbare Energien und in den Kampf gegen den Klimawandel investiert
3. Ein stärker vernetztes Europa mit strategischen Verkehrs- und Digitalnetzen
4. Ein sozialeres Europa, das die Europäische Säule sozialer Rechte umsetzt und hochwertige Arbeitsplätze, Bildung, Kompetenzen, soziale Inklusion und Gleichheit beim Zugang zu medizinischer Versorgung fördert
5. Ein bürgernäheres Europa durch Unterstützung lokaler Entwicklungsstrategien und nachhaltiger Stadtentwicklung in der gesamten EU.

Gerade für Städte und Kommunen gilt es, sich bereits jetzt zu diesen Themen langfristig auszurichten, denn sie sind in vielen Regionen Deutschlands eine wichtige Finanzierungsquelle für die Umsetzung von regionalen Strategien. Wir beraten dabei gern.